Der @netnrd hat in seinem Blog die #Afghanistan-Papiere gespiegelt, damit sie nicht so schnell aus dem Netz kommen. Die sollen ja dem Urheberrechtsschutz unterliegen.

Damit die Papiere hautnah erleben, was “Sharing is Caring” bedeutet, sind sie doch gleich – schwupps – auch auf meinen Server gewandert.

Auch mein Impressum ist irgendwo hier zu finden, wegen der Abmahnung.

Merkt ihr, wie die Papiere sich freuen? Könnt ihr euch vorstellen, wie die Freude noch größer wird?

*smile*

DieAfghanistanPapiere-Text.zip
DieAfghanistanPapiere-Dokumente.zip
DieAfghanistanPapiere-Dokumente.torrent

Liebe Pirat*innen,

Der Programmparteitag in Neumarkt rückt näher, und eine gute Antragsvorbereitung ist ein wichtiger Baustein für einen erfolgreichen Verlauf. Daher wollen wir wieder die Möglichkeit bieten, sich in regionalen Antragskonferenten auf den Parteitag und die eingereichten Anträge vorzubereiten.

Das Budget dafür wird in meinem Geschäftsbereich verwaltet. Für alle Konferenzen zusammen ist ein Topf von ca. 4.000 Euro vorgesehen. Es können so lange Zuschüsse für Raumkosten etc. bewilligt werden, bis das Geld vergeben ist. Ideal wäre es, wenn ihr auch von eurem jeweiligen Landesverband einen Zuschuss erhalten könnt, so dass das Geld insgesamt für möglichst viele Konferenzen reicht.

Bitte verwendet bei der Kontaktaufnahme per Mail den Betreff “Antragskonferenz XY” (XY = Stadt, Bundesland etc.). Ich freue mich auf eure Vorschläge.

Bei Ideen für Fachkonferenzen zu inhaltlichen Themen oder anderen thematischen Konferenzen (zu Themen wie innerparteiliche Demokratie, Transparenz, Konfliktkultur, Toolentwicklung etc.) könnt ihr euch wie gewohnt ebenfalls jederzeit an mich wenden.

Johannes
johannes.ponader@piratenpartei.de

tl;dr

Ich habe gefordert, dass der Vorstand Verantwortung übernimmt. Für mich bedeutet das, dass ich mein Amt in Neumarkt zur Verfügung stelle.

Liebe Mitpirat*innen,

ich habe bereits seit längerem angekündigt, dass ich im Fall einer Neuwahl des Bundesvorstands mein Amt an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben werde. Ich hatte mir diese Neuwahl vor der Sommerpause gewünscht, weil ich sie für die beste Möglichkeit halte, uns für den Wahlkampf fit zu machen.

Die befragten Mitglieder haben nun in der LimeSurvey-Umfrage entschieden Auf Grundlage des Feedbacks in der LimeSurvey-Umfrage hat der Bundesvorstand entschieden (EDIT: selbstverständlich haben das nicht die Mitglieder entschieden, sondern der BuVo auf Grundlage der Umfrage, danke an Eric Manneschmidt für den Hinweis), in Neumarkt selbst keine Neuwahl des kompletten Vorstands durchzuführen. Das respektiere und begrüße ich. Nicht erst seit der Umfrage zum Parteitag in Neumarkt ist bekannt, dass die Mehrheit in unserer Partei sich wünscht, dass der Parteitag in Neumarkt in erster Linie der Programmdebatte dienen soll, und das ist auch in meinem vollen Interesse als politischer Geschäftsführer. Eine Überlagerung dieser inhaltlichen Arbeit an einem zweitägigen Parteitag durch Kandidatenvorstellungen und Wahlen käme für mich nicht in Frage. Daher hatte ich Vorschläge in die Debatte eingebracht, die die Kandidatenvorstellung in ein Online-Event vor den Parteitag verlagern – andere haben vorgeschlagen, den Parteitag 2013.2 in den Juni vorzuverlegen und den Vorstand dort neu zu wählen.

Diese Vorschläge wurden in der Umfrage leider nicht mit abgefragt, wir wissen also nicht, wie die Partei hierüber abschließend denkt. Allerdings hat der Vorstand heute beschlossen, den Parteitag in Neumarkt über drei Tage auszurichten um am Freitag Zeit für die Nachwahl einzelner Vorstandsämter einzurichten.

Diese Möglichkeit der Nachwahl am Freitag gibt mir die Gelegenheit, meine Ankündigung zumindest teilweise umzusetzen. Ich habe in den letzten Wochen immer wieder gefordert, den Bundesvorstand vor der Sommerpause neu zusammenzustellen. Hierzu stehe ich. Da die nun beschlossene Planung nur die Nachwahl einzelner Ämter zulässt, werde ich meine Forderung zumindest für mich persönlich umsetzen und mein Amt in Neumarkt zu einer Nachwahl zur Verfügung stellen. Auch wenn der Bundesvorstand als Ganzes diese Möglichkeit nicht nutzen wird, um alle Positionen neu zur Wahl zur stellen, so werde ich diese Gelegenheit, mein Amt an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu übergeben, nutzen.

Dieser Schritt hat zum einen persönliche Gründe: Ich habe mich bereits in Neumünster klar dagegen positioniert, die Amtszeit des Bundesvorstands über ein Jahr hinaus zu verlängern. Ich bin der Meinung, dass in einer so jungen Partei, wie wir das sind, sowohl die ehrenamtliche Vorstände als auch die Partei nach einem Jahr gemeinsamen Wegs auf einem Wahlparteitag die Gelegenheit zu einer gemeinsamen Neubestimmung der Arbeit haben sollten. Auch bei einer regulären Wahl wäre meine Entscheidung gewesen, nicht wieder anzutreten, um anderen den Platz zu überlassen, sich ein Jahr ehrenamtlich einzubringen und die Partei aus der Vorstandsrolle heraus ein stückweit mit zu prägen.

Doch es gibt auch politische Gründe: Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen.

Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate. Wir alle stehen in der Verantwortung, einen guten Verlauf des Wahlkampfs und in diesem Zusammenhang ein gutes Teaming im Bundesvorstand sicherzustellen. Ich persönlich will diese Verantwortung wahrnehmen, indem ich die Konflikte im Vorstand entspanne und mein Amt an ein anderes Mitglied unserer Partei übergebe. Im Kreuzfeuer ständiger Konflikte zu arbeiten ist anstrengend – für alle Beteiligten. Die persönlichen und die politischen Gründe für meine Entscheidung greifen daher eng ineinander. Ich freue mich, wenn eine Neuwahl einer politischen Geschäftsführerin oder eines politischen Geschäftsführers in Neumarkt sowohl mir als auch allen anderen Mitgliedern unsrer Partei wieder mehr Freiheit gibt, kraftvoll inhaltlich zu wirken.

Ich werde meinen Nachfolgerin oder meinem Nachfolger nach Kräften in ihrem Amt unterstützen, so wie er oder sie das möchte und sich wünscht. In diesem Zusammenhang und an dieser Stelle möchte ich ausdrücklich Marina danken, die mir in meiner Einarbeitungszeit und darüber hinaus in meiner gesamten Vorstandszeit immer wieder mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung sehr hilfreich und unterstützend zur Seite stand.

Wo ich durch die Konflikte der letzten Zeit und die daraus resultierende Belastung für uns alle euren Erwartungen nicht so nachgekommen bin, wie ich mir das gewünscht hätte, bitte ich euch um Entschuldigung. Bis zum Parteitag in Neumarkt werde ich bei der Programmentwicklung, der anstehenden Planung von Antragskonferenzen und weiteren Veranstaltungen sowie der Betreuung der innerpartelichen Meinungsbildung weiterhin – und jetzt wieder mit freierem Herzen und freierem Kopf – voll zur Verfügung stehen. Wir haben wichtige Wochen vor uns, in denen wir unser Wahlprogramm zu Ende bauen und dann in Neumarkt wichtige Entscheidungen treffen wollen.

Ich bitte euch hierfür um eure tatkräftige Unterstützung.

Danke

Johannes

Mir ist es wichtig, einmal kurz auf die praktischen und organisatorischen Fragen einzugehen, die damit verbunden sind, und damit die Debatte über einen kombinierten Wahl- und Programmparteitag von meiner Seite her auf eine sachlichen Grundlage stellen.

Es werden vor allem zwei pragmatische Einwände gegen eine BuVo-Wahl im Frühling erhoben:

• dafür gibt es kein Geld
• das ist organisatorisch nicht leistbar (BPT-Orga, Akkreditierung)
• dann ist nicht genug Zeit für Programmarbeit

Weiterhin wird eingewendet, die Frage sei bereits durch das in Bochum eingeholte Meinungsbild entschieden.

Unter den derzeit diskutierten Ansätzen gibt es jedoch Lösungen, die

• kein oder nur wenig mehr Geld benötigen bzw. sogar Geld sparen,
• auch nach Aussage der BPT-Beauftragten organisatorisch leistbar sind
• und keine oder nur wenig Zeit vom Programmparteitag in Neumarkt beanspruchen.

Im wesentlichen werden zwei Ansätze diskutiert, die sich nur in Details unterscheiden:

1. Wenige Wochen (ein oder zwei Wochen) vor dem Parteitag in Neumarkt wird ein informeller dezentraler Online-Parteitag (bzw. ein dezentrales Online-Event) durchgeführt, der keinen satzungsgemäßer Parteitag darstellt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten für ein Bundesvorstandsamt werden dazu für eine Tag an einen zentralen Ort (z. B. Kassel) gebeten. Dort stellen sie sich vor und können befragt werden. Vor Ort sind lediglich die Kandidatinnen, ein Orga-Team für die lokale Technik sowie die Versammlungsleitung.

Der informelle Parteitag kann von jedem Mitglied (und von allen anderen) von zu Hause oder von Satelliten in den Landesverbänden per Livestream verfolgt werden. Fragen werden per Chat oder Audio-Schaltung gestellt. Die Kosten für ein solches Event liegen im niedrigen vierstelligen Bereich. Ein Solidarbudget für Kandidaten, die eine Fahrtkostenunterstützung benötigen, sollte informell organisiert werden.

Eine Akkreditierung ist für diese Veranstaltung nicht nötig, da keine Entscheidungen getroffen werden (kein formaler Parteitag).

Auf dem Parteitag in Neumarkt werden schließlich lediglich die Wahlgänge durchgeführt (jeweils zwischen den Programmdebatten zu einzelnen Abschnitten des Wahlprogramms). Abgesehen von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die an den Programmdebatten während der Auszählungen teilweise nicht teilnehmen können, geht somit kaum Zeit für die programmatische Arbeit verloren.

Die Wahl des Schiedsgerichts muss nicht zwingend mit der BuVo-Wahl kombiniert werden und könnte auch wie geplant im Herbst stattfinden.

2. Der zweite Ansatz beruht auf einer Verlängerung des Programmparteitags auf drei Tage. Nach Aussage der BPT-Orga ist das leistbar und bringt  ebenfalls weit unter 10.000 Euro etwa 15.000 Euro an Mehrkosten mit sich (EDIT: Die erste Summe war nur der Betrag für die Halle, mit allem drumrum sind es nach Aussage des Orga-Teams ca. 15.000 Euro). Der Donnerstag vorher ist ein Feiertag (Christi Himmelfahrt, alle Bundesländer), der Freitag daher ein Brückentag. Daher ist es vielen möglich diesen zusätzlichen Tag wahrzunehmen.

Um möglichst vielen Mitgliedern die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, kann man in einer Variante festlegen, dass am Freitag nur die Kandidatenvorstellungen und -befragungen stattfinden und die Wahlgänge wie bei Ansatz 1. erst ab Samstag durchgeführt werden. In diesem Fall kann man sich am Freitag auch die Akkreditierung sparen, was die Orga in diesem Punkt entlastet.

Im Gegensatz zu dem immer wieder angeführten Einwand, es sei kein Geld für einen Wahlparteitag im Frühjahr 2013 vorhanden, sparen diese Vorschläge sogar Geld. Das Geld für einen Wahlparteitag ist schließlich bereits im Budget für 2013 eingeplant, unabhängig davon, ob dieser Parteitag im Frühjahr oder im Herbst stattfindet. Sollte im Herbst 2013 trotzdem ein weiterer Parteitag durchgeführt werden, kann dieser bereits für die Aufstellung der Europaliste und/oder das Wahlprogramm zur Europawahl genutzt werden.

Dieser Aspekt ist sowieso in der derzeitigen Planung noch zu wenig berücksichtigt: Nach derzeitiger Planung soll zwischen Oktober 2013 und Januar 2014

• ein neuer BuVo gewählt werden
• das Schiedsgericht neu gewählt werden
• die Europaliste aufgestellt werden
• ein Europawahlprogramm verabschiedet werden.

Da der BuVo noch 2013 neu gewählt werden soll, würde die Aufstellug der Europaliste auf den Januar 2014 fallen. Eingereicht muss die Liste bei Bundeswahlleiter Anfang März. Geht bei der Aufstellungsversammlung etwas schief, z. B. weil mehr Kandidaten da sind als erwartet und die gesetzlich vorgeschriebene Vorstellungszeit nicht verfügbar ist, bleiben nur wenige Wochen, um einen kompletten weiteren Parteitag zur Fortsetzung der Aufstellungsversammlung einzuberufen. Da fände ich es doch entspannter, die Liste bereits in 2013 aufzustellen und im Notfall im Januar 2014 noch Zeit zum reagieren zu haben.

Abschließend eine kurze Bemerkung zu der politischen Frage und der Debatte dazu:

Die oben dargelegten Konzepte zeigen erstmals Wege auf, wie eine BuVo-Wahl in der ersten Jahreshälfte sinvoll durchführbar ist. Sie stehen nicht im Widerspruch zu dem in Bochum und vorab per LimeSurvey eingeholten Meinnungsbild, dass der Parteitag in Neumarkt vorrangig der Programmentwicklung dienen soll.

Eine Amtszeit des BuVo von etwa einem Jahr war bisher das, was in unserer Partei üblich war. Die Überlegung, die Amtszeit entgegen dieser Gewohnheit zu verlängern, wurde bisher immer unter der Voraussetzung getroffen, dass es ein entweder-oder gibt: Entweder Programmparteitag oder Wahlparteitag. Es gibt aber auch die Möglichkeit eines sowohl-als-auch.

Eigentlich müsste die Reaktion auf die Vorschläge nun sein: “Wie, das geht? Es ist doch möglich? Ok, lasst uns darüber nachdenken, und abwägen, was das beste für die Partei ist.” Die Reaktionen, die von einigen Seiten jedoch kommen: “Du schadest mit dieser Debatte der Partei”, “Keine Selbstbeschäftigung mehr” oder “Wir haben das intern besprochen und abgelehnt, warum machst du die Frage öffentlich? Du bringst damit Unruhe in die Partei”, haben einen schalen Beigeschmack. Diese Argumente führen dazu, dass sich die rechtfertigen müssen, die eine reguläre BuVo-Wahl nach Ablauf eines Jahres für wünschenswert halten, also das, was bisher üblich war. Nach dem aufgezeigt wurde, dass eine Neuwahl im regulären Rhythmus praktisch und finanziell möglich ist, sollte es doch eher andersrum sein: dass die, die eine verlängerte Amtszeit trotz der Vorschläge immer noch für die bessere politische Entscheidung halten, dies mit guten Argumenten begründen.

In diesem Sinne wünsche ich mir eine sachliche Debatte, gerne auch in den Kommentaren.

Gestern erreichte mich um 18:00 Uhr folgende SMS:

Ich war ein bisschen überrascht, denn diesen Stil kenne ich bislang nicht aus unserer Partei, zumindest nicht im Dialog mit Abgeordneten. Ich mache diese SMS öffentlich, damit Angriffe, die jetzt eventuell mehr oder weniger offen gegen mich erfolgen, im richtigen Licht stehen. Ich bin mir bewusst, dass die Veröffentlichung einer „privaten“ SMS eigentlich einen Vertrauensbruch darstellt, aber von Vertrauen kann bei dem Inhalt wohl keine Rede mehr sein.

Ich harre also der Dinge, die da kommen. Herr Lauer: Jetzt heißt es einfach mal geil abliefern.